Hongkong beschuldigt 47 Unterstützer der Demokratie, gegen das Sicherheitsgesetz verstoßen zu haben

Ansichten: 22
0 0
Lesezeit:3 Minute, 5 Zweite

HONGKONG – Dutzende demokratiefreundliche Persönlichkeiten im letzten Monat zusammengetrieben und eingesperrt wurden am Sonntag erneut verhaftet und wegen Verstoßes gegen das strenge neue nationale Sicherheitsgesetz von Hongkong angeklagt. Dies war der jüngste Schlag gegen die schwindenden Hoffnungen auf Demokratie auf dem Territorium.

Den 47 am Sonntag angeklagten Politikern und Aktivisten wird vorgeworfen, gegen das Sicherheitsgesetz verstoßen zu haben, indem sie letztes Jahr bei der Organisation einer informellen Vorwahl für das pro-demokratische politische Lager in Hongkong mitgewirkt haben. Sie waren unter 55 Personen wurden im Januar festgenommen und gegen Kaution freigelassen, während die Polizei ihre Ermittlungen fortsetzte.

Vor Sonntag waren nur eine Handvoll Personen offiziell wegen Verstoßes gegen das Sicherheitsgesetz angeklagt worden, obwohl etwa 100 wegen des Verdachts festgenommen wurden. Personen, die wegen Gesetzesverstoßes verurteilt wurden, können zu lebenslanger Haft verurteilt werden.

Die Polizei sagte, dass jeder der 47 Menschen wegen einer einzigen “Verschwörung zur Begehung von Subversion” angeklagt worden sei. Dazu gehören Benny Tai, ein ehemaliger Rechtsprofessor der Universität von Hongkong der eine Wahlstrategie für das demokratiefreundliche Lager entwarf, die die informelle Grundschule umfasste.

Die im Juli abgehaltene Vorwahl sah kaum anders aus als andere, die in Demokratien auf der ganzen Welt abgehalten wurden. Mehr als 600.000 Menschen nannten ihre bevorzugten Entscheidungen im September für ein Legislativamt zu kandidieren und im Allgemeinen Kandidaten zu bevorzugen, die eng mit den Massenprotesten gegen die Regierung verbunden sind, die die Stadt 2019 erschütterten.

Nach der Strategie von Herrn Tai könnte der demokratiefreundliche Block eine Mehrheit im Legislativrat der Stadt einsetzen, um das Budget der Regierung zu blockieren, was nach Hongkonger Recht den Generaldirektor Carrie Lam schließlich zum Rücktritt zwingen könnte.

Die Behörden warnten jedoch davor, dass ein solcher Plan nach dem Sicherheitsgesetz, das China der Stadt Ende Juni auferlegte, möglicherweise ein Akt der Subversion sei. Das Gesetz verbietet unter anderem, die Funktionen der chinesischen und der Regierung von Hongkong zu stören, zu stören oder zu untergraben.

Die Wahlen im September wurden letztendlich verschoben von Frau Lams Regierung, die pandemische Beschränkungen zitierte. Pro-Demokratie-Aktivisten sagten, die Verzögerung sei eher ein Versuch, die Niederlage von Pro-Establishment-Kandidaten abzuwehren. die 2019 bei Wahlen auf Nachbarschaftsebene schwer verloren haben.

Im vergangenen Jahr trat der demokratiefreundliche Block des Legislativrates massenhaft zurück nachdem Peking vier seiner Mitglieder vertrieben hatte des Amtes. In diesem Monat gab die chinesische Regierung bekannt, dass sie beabsichtige, das Wahlsystem in Hongkong dahingehend zu ändern, dass Kandidaten ausgeschlossen werden, die der regierenden Kommunistischen Partei Chinas nicht treu sind. Obwohl die Einzelheiten dieser Änderungen noch nicht endgültig festgelegt sind, wird erwartet, dass sie alle außer den versöhnlichsten Oppositionellen daran hindern, ihr Amt anzutreten.

Die 47 am Sonntag angeklagten Personen waren Tage im Voraus angewiesen worden, sich bei der Polizei zu melden, und seitdem hatten sich viele von ihren Angehörigen verabschiedet und Gefängnisbedarf wie metallfreie Brillen und Turnschuhe ohne Schnürsenkel gekauft.

Owen Chow, ein 24-jähriger Aktivist, veröffentlichte am Sonntag online ein Foto eines buddhistischen Gesangs, der neu auf seinen rechten Arm tätowiert wurde. “Es sieht so aus, als würde das Leiden auf unbestimmte Zeit anhalten”, schrieb er. “Was wir brauchen, ist keine Vorstellungskraft über das Leiden, sondern Hoffnung und Entschlossenheit jenseits des Leidens.”

Während er in der Station war, wurde Herr Chow laut seinem Anwalt wegen Subversion nach dem nationalen Sicherheitsgesetz angeklagt.

Lester Shum, der 2014 an der Demonstration der Demokratie beteiligt war und als Umbrella-Bewegung bekannt war und letztes Jahr an der Vorwahl teilnahm, wurde ebenfalls angeklagt. Er sagte, der Weg zu den Verhaftungen habe mit den Protesten von 2019 begonnen.

“Wir haben lange zuvor entschieden, dass wir uns nicht dem Autoritarismus beugen”, sagte er. “Ich hoffe, dass jeder diese Entscheidung in den kommenden sehr schwierigen Tagen treffen wird.”

#Hongkong #beschuldigt #Unterstützer #der #Demokratie #gegen #das #Sicherheitsgesetz #verstoßen #haben

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.